Anwalt für Patentrecht

Unsere Anwälte haben viel Erfahrung in der Beratung von Unternehmen zum Thema Patentrecht. Wir beraten Sie gern auf Deutsch und stehen Ihnen bei Ihrem Geschäft als rechtlicher Berater zur Seite. Im Folgenden finden Sie eine Liste unserer Tätigkeiten im Bereich des Patentrechts:

• Patentverletzungen prüfen
• Patentverletzungsklagen
• Patentverletzungsverfahren in Deutschland (und den Niederlanden)
• Patentrechte durchsetzen
• Schadensersatz bei Patentverletzungen
• Weitere Tätigkeiten

Die Bedeutung von Patenten

Rechte des Geistigen Eigentums als immaterielles Vermögen stellen, insbesondere in Form von Patenten, bedeutende wirtschaftliche Ressourcen für Unternehmen dar. Medikamente und andere innovative Produkte oder Verfahren durch Patente zielgerichtet vor Nachahmung zu schützen ist von hoher Relevanz. Nicht umsonst wurden allein im Jahr 2022 in Deutschland 57.214 Erfindungen zum Patent angemeldet. Bis zum Ende des Jahres 2022 lag die Zahl der mit Wirkung für Deutschland erteilten Patente bei 917.053.

Patentschutz

Was genau schützt eigentlich ein Patent? Das Patent ist ein gewerbliches Schutzrecht, das dem Schutz einer technischen Erfindung dient, zum Beispiel im Bereich der Medikamente oder in anderen Branchen. Es entsteht als Registerrecht durch Anmeldung und Erteilung entweder beim DPMA, dem Deutschen Patent und Markenamt, oder dem EPA, dem Europäischen Patentamt, beide mit Sitz in München.

Patent anmelden in Deutschland

Die Patentanmeldung erfordert sorgfältige Planung und es sind dabei einige Aspekte zu beachten. Insbesondere die Patentansprüche müssen so präzise formuliert sein, dass alle relevanten technischen Merkmale vom Schutzumfang Ihres Patents umfasst sind.

Bedenken Sie außerdem, dass der Patentschutz, wenn Sie es in Deutschland anmelden, auch nur in Deutschland gilt. Der Schutz des Patentes kann aber auf andere Länder ausgedehnt werden kann. Daher sollte im Vorfeld geprüft werden, in welchen Ländern Patentschutz für Ihre Erfindung erwünscht und notwendig ist.

Ihre Erfindung schützen und nutzen

Warum ist eine Patentanmeldung sinnvoll? Das Patentrecht gewährt Ihnen als Inhaber nicht nur ein positives Benutzungsrecht, sondern auch ein negatives Verbotsrecht. Das bedeutet, Sie allein sind dazu berechtigt, Ihre patentierte Erfindung zu nutzen.

Dazu gehört nicht nur die Möglichkeit, Ihre Erfindung selbst einzusetzen, sondern auch die Möglichkeit, Lizenzen für Dritte zu vergeben. Gleichzeitig können Sie nichtberechtigte Dritte von der Nutzung Ihrer geschützten Erfindung ausschließen.

Ansprüche bei Rechtsverletzung

Kommt es zur unberechtigten Nutzung durch Dritte, etwa unerwünschter Nachahmung, können Sie Ansprüche geltend machen. Diese beinhalten nicht nur Unterlassung, Beseitigung und Schadensersatz, sondern auch das Recht auf Auskunft und Besichtigung sowie, bei fehlendem Verschulden des Verletzers, einen Bereicherungsanspruch.

Unterstützung durch kompetente Rechtsberatung

Letztlich ist der Erfolg im Patentrecht eng mit einer guten juristischen Begleitung verbunden. Die Gewährleistung eines umfassenden Schutzes für geistiges Eigentum und die maximale Nutzung der Potenziale einer Erfindung erfordern eine professionelle und erfahrene rechtliche Unterstützung. In diesem Kontext ist die Investition in qualifizierte rechtliche Beratung nicht nur ratsam, sondern unverzichtbar für Unternehmen, die auf Innovation und Originalität setzen.

In einer Ära, in der Innovation und geistiges Eigentum den Schlüssel zum Unternehmenserfolg bilden, steht das deutsche Patentrecht als unerlässlicher Schutzmechanismus im Mittelpunkt. Die Vielzahl an Patentanmeldungen und erteilten Patenten unterstreicht die Dringlichkeit, dieses Rechtsgebiet zu verstehen und zu nutzen.

Kontakt

Haben Sie Fragen zum Thema Patentrecht in Deutschland? Benötigen Sie Beratung bei der Patentanmeldung? Wir bei Damsté stehen Ihnen gerne zur Verfügung. Nehmen Sie dazu gerne Kontakt mit unserem Anwalt für Patentrecht in Deutschland auf, Herrn Markus Sporleder, per E-Mail an sporleder@damste.nl oder per Telefon unter +31 682069738.